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Online-Gespräche: Zukunft der Bürgerbeteiligung - nächste Schritte

Im Anschluss an das 63. Forum mit dem Thema „Welche Formate der Bürger*innenbeteiligung soll es in Zukunft geben?“ stellen wir uns als nächsten Schritt die Frage:

Wie können wir die Art und Weise, wie sich Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Graz beteiligen, gemeinsam weiterentwickeln?


In 3 Online-Dialogen haben wir gemeinsam mit Ihnen anhand der folgenden Fragestellungen das Thema präzisiert: 

  1. In welchen Bereichen braucht es in Graz mehr Mitbestimmung durch Bürgerinnen und Bürger?
  2. Wie können wir uns engagieren, damit wir auf Augenhöhe wahrgenommen werden?
  3. Welche Formen der Bürgerbeteiligung (Bottom-up-Prinzip?) braucht es künftig, online und in Präsenz?

 

 

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Bericht vom 63. Forum - 12.11.2020 - Kovent: Zukunft Bürgerbeteiligung

Nach einer coronabedingten längeren Sommerpause wurde unser 63 Forum als Online-Veranstaltung abgehalten. Die Organisation erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Verein Aktiv-Demokratie im Rahmen der BÜRGER*INNEN-KONVENTE GRAZ 2020 (Kulturjahr 2020).

Inhaltlich ging es um die Frage:

Welche Formate der Bürger*innen-Beteiligung soll es in Zukunft in Graz geben?

Aktuell organisiert die Stadt Graz „von oben“ Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu unterschiedlichen Projekten und Vorhaben sowie Beteiligungsprozesse zu einzelnen Projekten (z.B. Augarten). „Von unten“ gibt es die Bürger*innen-Foren von MEHR Zeit für Graz und seit 2018 die Bürger*innen-Konvente des Vereins zur Förderung der Aktiv-Demokratie. Nur für das Jahr 2020 wurden die Konvente über das Kulturjahr aus öffentlichen Mitteln finanziert, eine Fortsetzung ist nicht gesichert.

Auch für die Foren von MEHR Zeit für Graz ist die Fortsetzung unklar, wenn auch aus personellen Gründen. Unsere langjährige Sprecherin und Hauptorganisatorin Karin Steffen wird ihre Funktion mit Ende November beenden. MEHR Zeit für Graz sucht also engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Interesse daran haben, mit MEHR Zeit für Graz die Entwicklung der Bürger*innen-Beteiligung in Graz fortzusetzen.

Am virtuellen Podium:

  • Wolf-Timo Köhler (Büro für BürgerInnenbeteiligung, Stadt Graz)
  • Karin Steffen (MEHR Zeit für Graz)
  • Christian Kozina (Aktiv-Demokratie)

 

Drei im Konvent  erarbeitete Vorschläge mit größter Übereinstimmung wurden am 02.12.2020 im Rahmen einer moderierten und interaktiven Online-Veranstaltung mit Workshopcharakter an die Politik übergeben:

1. Bürger*innenbeteiligungs-Seiten in der BIG:

Regelmäßige Informationen in der offiziellen Stadtzeitung BIG über die Themen, die in Gruppen und Foren der Bürger*innenbeteiligung in Graz besprochen werden, mit Links im Sinne der offenen Kommunikation – die Regelmäßigkeit schafft Wiedererkennbarkeit und Aufmerksamkeit und ermöglicht dadurch, mehr Menschen als vorher zum Mitmachen zu begeistern.

2. Plattform mit Gemeinderatsbeschlüssen und aktuellen Status dazu:

Auf der Webiste der Stadt Graz wird eine Plattform eingerichtet, in der alle öffentlich gefassten Gemeinderatsbeschlüsse eingetragen werden. Bei jedem Beschluss werden folgende Informationen hinzugefügt: zuständiges Amt bzw. zuständige Person, Thema (zur Clusterung), Umsetzungsstatus (ähnlich wie bei der "Vorhabensliste"). Der Status wird dabei mindestens einmal im Quartal aktualisiert. Inkl. Suchfunktion und Zeitleiste.

3. Rechte der Bürger*innen bei Bauvorhaben stärken:

Rechte der Bürger*innen mit Ideen / Anliegen bei kritischen Bauvorhaben gegenüber Bauträger stärken; Ziel: Machtgefälle verändern, mehr Balance zwischen Bauträgern und Bürger*innen; für die ganze Bevölkerung; Augenmaß, Qualität.

 

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Bericht vom 62. Forum - 24.06.2020 - 100 Millionen für Radwegoffensive

 

Die Radwegoffensive - 100 Millionen für Ausbau und Sicherheit

Unser 62. Forum war in vielerlei Hinsicht spannend: 

Der Ort - auf der Bühne des Grazer Schauspielhauses, coronabedingt mit begrenzter Teilnehmerzahl und Anmeldung

Die Live-Übertragung - erstmals boten wir die Möglichkeit, am Forum interaktiv teilzunehmen. Der Versuch glückte, wenn auch mit technischen Problemen. Der Wunsch, dieses Angebot künftiger immer zu bieten, wurde geäußert.

Die Vortragenden - DI Feigl als Experte der Stadt konnte sehr gut informieren und erklären, wie der Prozess gestaltet ist und warum es bis zur Umsetzung mehrere Jahre benötigt. DI Bendiks zeigte uns zahlreiche Beispiele anderer Städte und machte Mut und Hoffnung, dass auch in Graz innovative Lösungen möglich sind.

Anschließend an die beiden Vorträge gab es wieder viele Fragen von interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

 

Vortragende:

  • Dipl. Ing. Wolfgang Feigl
    Abteilungsleiter des Amtes für Verkehrsplanung, Mag. Graz
     
  • Dipl. Ing. Stefan Bendiks
    Artgineering, Brüssel/Graz, Eigentümer des Planungsbüros

 

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Bericht vom 61. Forum - 23.09.2019 - Begrünung der Herrengasse

Begrünung der Herrengasse -
und andere Strategien zur Anpassung an den Klimawandel

Unser 61. Forum stand ganz im Zeichen des aktuellen Themas Nr.1, des Klimawandels. Wenige Tage vor der von vielen als „Klimawahl“ titulierten Nationalratswahl widmete es sich dem Thema „Begrünung der Herrengasse - und andere Strategien zur Anpassung an den Klimawandel“.

Stadträtin Mag.a Judith Schwentner, als politisch für das Umweltamt zuständige Referentin, und der Stadtklimatologe Ao.Univ.-Prof.i.R. Dr. Reinhold Lazar, gingen zunächst in ihren Referaten auf die Thematik ein und stellten sich im Anschluss den Fragen der zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Die Leidenschaft, mit der die Diskussionsbeiträge zum Teil vorgetragen wurden, stellte einmal mehr unter Beweis, wie heikel die Situation des Klimas in unserer Stadt ist - sowohl des Klimas im engeren Sinn (Stichwort Hitzestau) als auch im übertragenen, nämlich was die Kommunikation zwischen der Bürgerschaft, dem Bürgermeister und bestimmten Magistratsabteilungen betrifft. Insbesondere die praktizierte Bebauungspolitik, sowohl in der Innenstadt als auch in neu erschlossenen Arealen (Reininghausgründe und andere) stieß bei vielen der Anwesenden auf Unverständnis, ja Empörung, zumal es sich beim Klimawandel nicht um ein „aus heiterem Himmel“ über uns hereinbrechendes Phänomen handelt sondern die Problematik bereits seit gut drei Jahrzehnten wohlbekannt ist (sein sollte).

Es gab auch viele Meldungen, dass es keine weiteren Fachbeiräte, keine Planungen und Konferenzen bräuchte, da die Stadt schon über ausgezeichnete Instrumente verfügt: Das Sachprogramm Grünraum, das grüne Netz Graz, die Freiraumplanerischen Standards etc. Sowohl der Flächenwidmungsplan als auch das Räumliche Leitbild müssten dringend revidiert und angepasst werden.

 

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Bericht vom 60. Forum - 05.06.2019 - Highlife an der Mur

Projekte an der Mur - zwischen Action, Natur und Bürgerbeteiligung

Am 5.4.2019 wurden in einer Pressekonferenz künftige Projekte an der Mur inmitten der Stadt vorgestellt. Neben der Augartenbucht gibt es noch ein großes Bündel an Maßnahmen rund um den „Lebensraum Mur", wie sie auch im Masterplan Mur beschrieben sind.


Vortragende:

  • Dipl. Ing. Robert Wiener, Abteilungsleiter Amt für Grünraum und Gewässer (angefragt)
  • Stadträtin Mag.a Judith Schwentner, politische Referentin Umweltamt

Zeit: Mittwoch, 05. 06. 2019, 18:00 – 20:00 Uhr
Ort: Rathaus/Hauptplatz, Gemeinderatssitzungssaal


In unserem 60. Forum haben wir  zwei Vortragende eingeladen, die die Gestaltung der Mur in Graz aus verschiedenen Standpunkten sehen: auf der einen Seite der Experte aus der Verwaltung, auf der anderen Seite der Blickwinkel einer Politikerin.

Für die diesmal ungewohnt geringe Zahl von rund 25 interessierten BürgerInnen war dieser Abend sehr informativ. DI Wiener hat die 16 geplanten  Maßnahmen an und in der Mur ausführlich erklärt und auch über die Hintergründe und Besonderheiten fachkundig berichtet. In seiner Präsentation (s. Link unten) sind diese im Überblick dargestellt.

Stadträtin Schwentner hat in ihrem Vortrag als "Replik auf Wiener" einen Blick in die Geschichte gemacht und auch kritisch aufgezeigt, welche Möglichkeiten und welches Potential ein bottom-up Prozess mit BürgerInnen-Beteiligung vielleicht gehabt hätte.

Anschließend an die beiden Vorträge gab es ausreichend Möglichkeit, für Fragen aus dem Publikum. Diese wurden auch intensiv genutzt, sodass die Veranstaltung diesmal um 15 Minuten länger dauerte.


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