Bericht vom 63. Forum - 12.11.2020 - Kovent: Zukunft Bürgerbeteiligung

Nach einer coronabedingten längeren Sommerpause wurde unser 63 Forum als Online-Veranstaltung abgehalten. Die Organisation erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Verein Aktiv-Demokratie im Rahmen der BÜRGER*INNEN-KONVENTE GRAZ 2020 (Kulturjahr 2020).

Inhaltlich ging es um die Frage:

Welche Formate der Bürger*innen-Beteiligung soll es in Zukunft in Graz geben?

Aktuell organisiert die Stadt Graz „von oben“ Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu unterschiedlichen Projekten und Vorhaben sowie Beteiligungsprozesse zu einzelnen Projekten (z.B. Augarten). „Von unten“ gibt es die Bürger*innen-Foren von MEHR Zeit für Graz und seit 2018 die Bürger*innen-Konvente des Vereins zur Förderung der Aktiv-Demokratie. Nur für das Jahr 2020 wurden die Konvente über das Kulturjahr aus öffentlichen Mitteln finanziert, eine Fortsetzung ist nicht gesichert.

Auch für die Foren von MEHR Zeit für Graz ist die Fortsetzung unklar, wenn auch aus personellen Gründen. Unsere langjährige Sprecherin und Hauptorganisatorin Karin Steffen wird ihre Funktion mit Ende November beenden. MEHR Zeit für Graz sucht also engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Interesse daran haben, mit MEHR Zeit für Graz die Entwicklung der Bürger*innen-Beteiligung in Graz fortzusetzen.

Am virtuellen Podium:

 

Drei im Konvent  erarbeitete Vorschläge mit größter Übereinstimmung wurden am 02.12.2020 im Rahmen einer moderierten und interaktiven Online-Veranstaltung mit Workshopcharakter an die Politik übergeben:

1. Bürger*innenbeteiligungs-Seiten in der BIG:

Regelmäßige Informationen in der offiziellen Stadtzeitung BIG über die Themen, die in Gruppen und Foren der Bürger*innenbeteiligung in Graz besprochen werden, mit Links im Sinne der offenen Kommunikation – die Regelmäßigkeit schafft Wiedererkennbarkeit und Aufmerksamkeit und ermöglicht dadurch, mehr Menschen als vorher zum Mitmachen zu begeistern.

2. Plattform mit Gemeinderatsbeschlüssen und aktuellen Status dazu:

Auf der Webiste der Stadt Graz wird eine Plattform eingerichtet, in der alle öffentlich gefassten Gemeinderatsbeschlüsse eingetragen werden. Bei jedem Beschluss werden folgende Informationen hinzugefügt: zuständiges Amt bzw. zuständige Person, Thema (zur Clusterung), Umsetzungsstatus (ähnlich wie bei der "Vorhabensliste"). Der Status wird dabei mindestens einmal im Quartal aktualisiert. Inkl. Suchfunktion und Zeitleiste.

3. Rechte der Bürger*innen bei Bauvorhaben stärken:

Rechte der Bürger*innen mit Ideen / Anliegen bei kritischen Bauvorhaben gegenüber Bauträger stärken; Ziel: Machtgefälle verändern, mehr Balance zwischen Bauträgern und Bürger*innen; für die ganze Bevölkerung; Augenmaß, Qualität.

 

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