Thema: Der Stadtrechnungshof: Objektive Information, Kontrolle und Transparenz in der Stadt Graz
In unserem 45. Forum hat uns Stadtrechnungshofdirektor Mag. Hans-Georg Windhaber sehr interessante Informationen und Einblicke in die Kontroll- und Beratungsaufgaben des Stadtrechnungshofes gegeben. Ein Team von 10 Personen, das ausschließlich dem Gemeinderat verantwortlich ist, hat dabei die Möglichkeit, alle Bereiche der Verwaltung des gesamten Hauses Graz inkl. Holding zu kontrollieren.
Der Stadtrechnungshof agiert unabhängig. Prüfungsaufträge werden selbst festgelegt oder können von Gemeinderat oder auch von BürgerInnen der Stadt angeregt oder verlangt werden. Neben dem der Verwaltungskontrolle ist auch die begleitende Projektkontrolle aller Projekte mit einem Budget ab 1,8 Mio Euro eine wichtige Aufgabe dieser Institution. Sämtliche Berichte des Stadtrechnungshofes sind auf der Homepage der Stadt Graz öffentlich einsehbar. Beurteilt wird die Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit, wobei Mag. Windhaber besonders hervorhob, dass in seinen Berichten auch die Sichtbarmachung von Leistung und die Erreichung vorgegebener Ziele gewürdigt wird. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes können vom Gemeinderat in eine verbindliche Weisung münden, in einer sog. Follow-Up Prüfung wird dann die tatsächliche Umsetzung kontrolliert.
Anschließend an den Vortrag war ausreichend Zeit für Fragen der Forumsbesucher. Besonders interessant war dabei die Anregung, die Vorhabenliste der Leitlinien mit der Projektliste, die dem Stadtrechnungshof vorliegt, abzugleichen. Auch die Vario-Bahn war Thema. Zweimal - in den Jahren 2010 und 2012 - war sie Gegenstand von Prüfungen. Eine Projektkontrolle war bei der Beschaffung der Variobahn nicht möglich, weil die damalige Stadtwerke AG nicht dem Haus Graz eingegliedert war.
Weitere Themen des 45. Forums:
Zu Beginn des Forums berichtete der Sprecher des Beirats für BürgerInnenbeteiligung, Herr Raimund Berger, über die im Juni abgehaltene Wahl von 7 Beiratsmitgliedern und laufende Aktivitäten des Beirats. Anschließend folgte eine kurze Vorstellung der neuen MZfG-Themengruppe Umweltbewusst leben in Graz. Von der Themengruppe wurde ein Feedbackbogen vorbereitet und wird im Februar 2016 das nächste Forum von Mehr Zeit für Graz gestaltet.
Die geplante Präsentation der Bürgerinitiative Occupy Stadtpark musste krankheitsbedingt entfallen.
Berichte und weiterführende Links:
- Stadtrechnungshof: Präsentation Mag. Windhaber
- Homepage des Stadtrechnungshofes
- TG Umweltbewusst leben in Graz