Bericht vom 41. Forum - 30.09.2014 - Ostgürtel

Thema: "Ostgürtel"

Zu dem aktuellen und doch alten Thema einer Ostgürtel-Trasse waren rund 140 interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Forum gekommen, der Gemeinderatssitzungssaal (samt Galerie) war bis auf den letzten Platz besetzt.

 

Einleitend stellte Dr. Johannes Plank aus der Sicht der Bürgerinitiative „Ostgürtel“ die Situation sehr plakativ und ausführlich dar. Details können seiner Präsentation (siehe Link unten) entnommen werden. Die Befürchtungen der Bürger bestehen darin, dass die Freihaltung und Freimachung einer 20 Meter breiten Trasse früher oder später auch als Straße mit Individualverkehr genutzt werden könnte. Dies gilt es zu verhindern, jedenfalls sei der Abbruch von Häusern ein klares Signal, dass hier nicht nur Fahrräder fahren werden.

 

Im Anschluss referierten Dipl. Ing. Bernhard Inninger, Abteilungsvorstand Stadtplanung und Dipl. Ing. Martin Kroißenbrunner, Abteilungsvorstand Verkehrsplanung. Die beiden Referenten stellten klar, dass auf Grund der gültigen Gemeinderatsbeschlüsse aus 1991 und 1995 der Ausbau als Gürtel als nicht zielführend beurteilt wurde, jedoch die künftige Nutzung der Trasse (in Teilbereichen) als ÖV-Trasse und Grünachse vorgesehen sei. Betont wurde auch, dass im Sinne einer langfristigen Stadtentwicklung - wer weiß schon, welche Erfordernisse es in 100 oder 200 Jahren gibt - jedenfalls eine ausreichend dimensionierte Freihaltung von Trassen sinnvoll sei.

 

Anschließend an die drei Referenten gab es ausreichend Zeit für Fragen, die auch weitgehend von den Referenten beantwortet wurden. Zu dem umstrittenen Abbruchbescheid für das Gründerzeithaus Leonhardstraße 61 erläuterte  Mag. Richard Wittek-Saltzberg, Geschäftsführer der ASVK Graz, einige aufgeworfene Unklarheiten im Zusammenhang mit Denkmalschutz und ASVK. Demnach hat die ASVK nur Gutachterfunktion hinsichtlich Schutzwürdigkeit, erlässt jedoch keine Bescheide bzw. kann diese keine Bescheide verhindern.

 

Zu dem Vorwurf, dass vom Gemeinderat die "Freihaltung" jedoch nicht die "Freimachung" einer Trasse beschlossen wurde, stellte Dipl. Ing. Inninger klar, dass vom Sinn her jedenfalls die Freimachung gewollt sei, dies geht aus entsprechenden Materialien hervor.

 

Anschließend an die Diskussion zum Thema Ostgürtel berichtete Ing. Raimund Berger, Sprecher des Beirats für BürgerInnen-Beteiligung (BBB) über die wichtigsten Ergebnisse der letzten Jahre und wies auf die öffentliche Veranstaltung des BBB hin, die am 24.11.2014 stattfinden wird. Weiters wird es auch Neuerungen bei den MZfG-Foren geben und findet im Jahr 2015 die nächste Wahl zum Beirat für Bürger_innen-Beteiligung statt.

 

Präsentation Dr. Plank, BI "Ostgürtel"

Präsentation Inninger / Kroißenbrunner

Bericht Raimund Berger

 

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