Nach einer coronabedingten längeren Sommerpause wurde unser 63 Forum als Online-Veranstaltung abgehalten. Die Organisation erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Verein Aktiv-Demokratie im Rahmen der BÜRGER*INNEN-KONVENTE GRAZ 2020 (Kulturjahr 2020).

Inhaltlich ging es um die Frage:

Welche Formate der Bürger*innen-Beteiligung soll es in Zukunft in Graz geben?

Aktuell organisiert die Stadt Graz „von oben“ Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu unterschiedlichen Projekten und Vorhaben sowie Beteiligungsprozesse zu einzelnen Projekten (z.B. Augarten). „Von unten“ gibt es die Bürger*innen-Foren von MEHR Zeit für Graz und seit 2018 die Bürger*innen-Konvente des Vereins zur Förderung der Aktiv-Demokratie. Nur für das Jahr 2020 wurden die Konvente über das Kulturjahr aus öffentlichen Mitteln finanziert, eine Fortsetzung ist nicht gesichert.

Auch für die Foren von MEHR Zeit für Graz ist die Fortsetzung unklar, wenn auch aus personellen Gründen. Unsere langjährige Sprecherin und Hauptorganisatorin Karin Steffen wird ihre Funktion mit Ende November beenden. MEHR Zeit für Graz sucht also engagierte Bürgerinnen und Bürger, die Interesse daran haben, mit MEHR Zeit für Graz die Entwicklung der Bürger*innen-Beteiligung in Graz fortzusetzen.

Am virtuellen Podium:

  • Wolf-Timo Köhler (Büro für BürgerInnenbeteiligung, Stadt Graz)
  • Karin Steffen (MEHR Zeit für Graz)
  • Christian Kozina (Aktiv-Demokratie)

 

Drei im Konvent  erarbeitete Vorschläge mit größter Übereinstimmung wurden am 02.12.2020 im Rahmen einer moderierten und interaktiven Online-Veranstaltung mit Workshopcharakter an die Politik übergeben:

1. Bürger*innenbeteiligungs-Seiten in der BIG:

Regelmäßige Informationen in der offiziellen Stadtzeitung BIG über die Themen, die in Gruppen und Foren der Bürger*innenbeteiligung in Graz besprochen werden, mit Links im Sinne der offenen Kommunikation – die Regelmäßigkeit schafft Wiedererkennbarkeit und Aufmerksamkeit und ermöglicht dadurch, mehr Menschen als vorher zum Mitmachen zu begeistern.

2. Plattform mit Gemeinderatsbeschlüssen und aktuellen Status dazu:

Auf der Webiste der Stadt Graz wird eine Plattform eingerichtet, in der alle öffentlich gefassten Gemeinderatsbeschlüsse eingetragen werden. Bei jedem Beschluss werden folgende Informationen hinzugefügt: zuständiges Amt bzw. zuständige Person, Thema (zur Clusterung), Umsetzungsstatus (ähnlich wie bei der "Vorhabensliste"). Der Status wird dabei mindestens einmal im Quartal aktualisiert. Inkl. Suchfunktion und Zeitleiste.

3. Rechte der Bürger*innen bei Bauvorhaben stärken:

Rechte der Bürger*innen mit Ideen / Anliegen bei kritischen Bauvorhaben gegenüber Bauträger stärken; Ziel: Machtgefälle verändern, mehr Balance zwischen Bauträgern und Bürger*innen; für die ganze Bevölkerung; Augenmaß, Qualität.

 

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Die Radwegoffensive - 100 Millionen für Ausbau und Sicherheit

Unser 62. Forum war in vielerlei Hinsicht spannend: 

Der Ort - auf der Bühne des Grazer Schauspielhauses, coronabedingt mit begrenzter Teilnehmerzahl und Anmeldung

Die Live-Übertragung - erstmals boten wir die Möglichkeit, am Forum interaktiv teilzunehmen. Der Versuch glückte, wenn auch mit technischen Problemen. Der Wunsch, dieses Angebot künftiger immer zu bieten, wurde geäußert.

Die Vortragenden - DI Feigl als Experte der Stadt konnte sehr gut informieren und erklären, wie der Prozess gestaltet ist und warum es bis zur Umsetzung mehrere Jahre benötigt. DI Bendiks zeigte uns zahlreiche Beispiele anderer Städte und machte Mut und Hoffnung, dass auch in Graz innovative Lösungen möglich sind.

Anschließend an die beiden Vorträge gab es wieder viele Fragen von interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

 

Vortragende:

  • Dipl. Ing. Wolfgang Feigl
    Abteilungsleiter des Amtes für Verkehrsplanung, Mag. Graz
     
  • Dipl. Ing. Stefan Bendiks
    Artgineering, Brüssel/Graz, Eigentümer des Planungsbüros

 

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Begrünung der Herrengasse -
und andere Strategien zur Anpassung an den Klimawandel

Unser 61. Forum stand ganz im Zeichen des aktuellen Themas Nr.1, des Klimawandels. Wenige Tage vor der von vielen als „Klimawahl“ titulierten Nationalratswahl widmete es sich dem Thema „Begrünung der Herrengasse - und andere Strategien zur Anpassung an den Klimawandel“.

Stadträtin Mag.a Judith Schwentner, als politisch für das Umweltamt zuständige Referentin, und der Stadtklimatologe Ao.Univ.-Prof.i.R. Dr. Reinhold Lazar, gingen zunächst in ihren Referaten auf die Thematik ein und stellten sich im Anschluss den Fragen der zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Die Leidenschaft, mit der die Diskussionsbeiträge zum Teil vorgetragen wurden, stellte einmal mehr unter Beweis, wie heikel die Situation des Klimas in unserer Stadt ist - sowohl des Klimas im engeren Sinn (Stichwort Hitzestau) als auch im übertragenen, nämlich was die Kommunikation zwischen der Bürgerschaft, dem Bürgermeister und bestimmten Magistratsabteilungen betrifft. Insbesondere die praktizierte Bebauungspolitik, sowohl in der Innenstadt als auch in neu erschlossenen Arealen (Reininghausgründe und andere) stieß bei vielen der Anwesenden auf Unverständnis, ja Empörung, zumal es sich beim Klimawandel nicht um ein „aus heiterem Himmel“ über uns hereinbrechendes Phänomen handelt sondern die Problematik bereits seit gut drei Jahrzehnten wohlbekannt ist (sein sollte).

Es gab auch viele Meldungen, dass es keine weiteren Fachbeiräte, keine Planungen und Konferenzen bräuchte, da die Stadt schon über ausgezeichnete Instrumente verfügt: Das Sachprogramm Grünraum, das grüne Netz Graz, die Freiraumplanerischen Standards etc. Sowohl der Flächenwidmungsplan als auch das Räumliche Leitbild müssten dringend revidiert und angepasst werden.

 

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Projekte an der Mur - zwischen Action, Natur und Bürgerbeteiligung

Am 5.4.2019 wurden in einer Pressekonferenz künftige Projekte an der Mur inmitten der Stadt vorgestellt. Neben der Augartenbucht gibt es noch ein großes Bündel an Maßnahmen rund um den „Lebensraum Mur", wie sie auch im Masterplan Mur beschrieben sind.


Vortragende:

  • Dipl. Ing. Robert Wiener, Abteilungsleiter Amt für Grünraum und Gewässer (angefragt)
  • Stadträtin Mag.a Judith Schwentner, politische Referentin Umweltamt

Zeit: Mittwoch, 05. 06. 2019, 18:00 – 20:00 Uhr
Ort: Rathaus/Hauptplatz, Gemeinderatssitzungssaal


In unserem 60. Forum haben wir  zwei Vortragende eingeladen, die die Gestaltung der Mur in Graz aus verschiedenen Standpunkten sehen: auf der einen Seite der Experte aus der Verwaltung, auf der anderen Seite der Blickwinkel einer Politikerin.

Für die diesmal ungewohnt geringe Zahl von rund 25 interessierten BürgerInnen war dieser Abend sehr informativ. DI Wiener hat die 16 geplanten  Maßnahmen an und in der Mur ausführlich erklärt und auch über die Hintergründe und Besonderheiten fachkundig berichtet. In seiner Präsentation (s. Link unten) sind diese im Überblick dargestellt.

Stadträtin Schwentner hat in ihrem Vortrag als "Replik auf Wiener" einen Blick in die Geschichte gemacht und auch kritisch aufgezeigt, welche Möglichkeiten und welches Potential ein bottom-up Prozess mit BürgerInnen-Beteiligung vielleicht gehabt hätte.

Anschließend an die beiden Vorträge gab es ausreichend Möglichkeit, für Fragen aus dem Publikum. Diese wurden auch intensiv genutzt, sodass die Veranstaltung diesmal um 15 Minuten länger dauerte.


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Wie kann man die Luftqualität in Graz verbessern?

Graz leidet seit Jahrzehnten unter der schlechten Luft - mit entsprechenden Folgen für die Gesundheit der Menschen. Aber was sind die Ursachen dafür? Und wo könnte man ansetzen, um dieses Problem zu lösen?

In Kooperation mit dem Verein Aktiv-Demokratie wurde das Thema gemeinsam mit folgenden Expert*innen dargestellt und in einem offenen Dialog diskutiert:

  • DI Dr. Werner PRUTSCH, Leiter des Grazer Umweltamtes
  • Dr. Bernhard HADITSCH, Umweltmediziner der Ärztekammer Steiermark
  • Leonie GROIHOFER, Aktivistin von System Change not Climate Change

Die Veranstaltung war Teil des 2. Grazer Bürger*innen-Konvents. Alle im Forum eingebrachten Fakten wurden gesammelt und werden bei der Erarbeitung von Lösungsvorschlägen berücksichtigt (siehe https://konvente.at/graz/).

Das umfassende Ergebnisprotokoll sowie die Präsentationsfolien der Vortragenden sind unter folgendem Link abrufbar: https://aktiv-demokratie.at/sites/termin.php?id=852
 

Zeit: Dienstag, 02.04.2019, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssitzungssaal im Grazer Rathaus (1. Stock).


HINWEIS:

Alle, die an diesem oder künftigen Konventen teilnehmen wollen, können sich jederzeit unter www.konvente.at/graz registrieren.
Für Rückfragen: Christian Kozina (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)
 

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Wie kommt es eigentlich zu einem Gemeinderatsbeschluss? Und wer kontrolliert diesen Prozess und die Umsetzung?  In unserem 58. Forum haben wir uns mit dieser Thematik befasst.

Diskutieren, beschließen, vergessen?
Der lange Weg zum Gemeinderatsbeschluss


Von der Idee über den Ausschuss bis zu einem Gemeinderatsbeschluss ist oft ein langer Weg. Wer kann ein Projekt einbringen, wer berät darüber und wann und wie erfolgt der Beschluss im Gemeinderat? Welche Kontrollmöglichkeiten gibt es?

Als Experten am Podium:

  • Dr. Walther Nauta, MBA, Präsidialabteilung, Innovation und Recht
  • Mag. Hans-Jörg Windhaber, Leitung Stadtrechnungshof
     

Zu Beginn des Forums hat Dr. Christian Kozina kurz über das Ergebnis des 1. Grazer Bürger*innen-Konvents berichtet. Raimund Berger, Sprecher des Beirats für BürgerInnenbeteiligung, informierte über die Entwicklungen der letzten Monate und den Stand der Gespräche zur Etablierunge einer mitgestaltenden Bürgerbeteiligung.

 

Zeit: Dienstag, 12.02.2019, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssitzungssaal im Grazer Rathaus (1. Stock).

 

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Fuß- und Radverkehr als Thema des Forums und des 1. Grazer Bürger*innen-Konvents

"Wie soll die Infrastruktur verändert werden, um den Fuß- und Radverkehr in Graz zu fördern?"
Diese Frage wurde von den Grazer*innen für den ersten Grazer Bürger*innen-Konvent im November gewählt (siehe www.konvente.at/graz).

In Kooperation mit dem Verein Aktiv-Demokratie wurde das Thema gemeinsam mit folgenden Expert*innen dargestellt und diskutiert.

  • DI Peter Kostka, Verkehrsplanung Stadt Graz
  • Dr. Heidi Schmitt, ARGUS Radlobby Steiermark
  • DI Karl Reiter, Forschungsgesellschaft Mobilität

Das umfassende Ergebnisprotokoll sowie die Präsentationsfolien der Vortragenden sind unter folgendem Link abrufbar: https://aktiv-demokratie.at/sites/termin.php?id=693

Zeit: Montag, 29.10.2018, 19 - 21 Uhr
Ort: Gemeinderatssitzungssaal im Grazer Rathaus (1. Stock).

HINWEIS:

Alle, die an diesem oder künftigen Konventen teilnehmen wollen, können sich jederzeit unter www.konvente.at/graz registrieren.
Für Rückfragen: Christian Kozina (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)

 

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In Kooperation mit der TU Graz fand am 25.9.2018 im voll besetzten Geimeinderatssitzungssaal eine Informationsveranstaltung statt.

Schnell und umweltbewusst bis in die Innenstadt: Ein „Fahrradhighway“ in Graz

Städte mit mehr Rad- und Fußgängerverkehr haben Lebensqualität und sind auch für Touristinnen und Touristen attraktiv, denn der öffentliche Raum profitiert von der sanften Mobilität. Dass diese Art der aktiven Mobilität positive Auswirkungen auf Gesundheit, Umwelt und lokale Ökonomie hat, haben Städte wie Kopenhagen, Arnheim/Nijmegen oder Rotterdam eindrucksvoll gezeigt, die ihre Mobilitätskonzepte hin zu Rad- und Fußgängerverkehr überarbeitet haben. 

Auch die Stadtregion Graz entwickelt in ihrem jüngst gegründeten „MOBILITY LAB GRAZ“ neue Formen urbaner Mobilität. Die Lehre in der Architektur an der TU Graz setzt mit ihrem Jahresschwerpunkt „Fahrradschnellwege“ Impulse dazu. Thema dieses Abendes war die Information zur  geplanten Schnellverbindung für Radfahrer von der TU Inffeldgasse über die Petersgasse und Mandellstraße bis zur Oper.


Vortragende:

  • Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. techn. Dr. h.c. Harald Kainz, Rektor der TU Graz: Einleitung und Unterstützung durch die TU
  • Dipl.-Ing. Gerhard Kelz, TU Graz, Leiter Gebäude und Technik: Betriebliches Mobilitätskonzept der TU Graz
  • Dipl.-Ing. Dr. Kurt Fallast, Techn. Büro - Verkehr und Umwelt:Technische Möglichkeiten

Global gesehen, können wir Bürgerinnen und Bürger das Klima nicht wandeln, aber wir können örtlich geeignete Vorkehrungen treffen, um die
Anpassung an das geänderte Klima zu erleichtern. Auch kleine Maßnahmen in der Wohnumfeldgestaltung bewirken in der Summe sehr viel und könnten uns die Lebensqualität vor Ort erhalten.


Vortragende:

  • Dominik Piringer, MSc, Referent für Luftreinhaltung und Stadtklimatologie: „Folgen des Klimawandels in Graz“
  • Dipl. Ing. Dr. Werner Prutsch, Abteilungsvorstand des Umweltamtes Graz: „Klimaschutz: Maßnahmen gegen die Erwärmung“

Weiterer Beitrag: Frau Mag.a Doris Pollet-Kammerlander, Verein “Unverwechselbares Graz” mit dem Thema “Klimaanpassung am Beispiel Berlin”

Eingangs hat der Sprecher des Bürgerbeteiligungsbeirates, DI Raimund Berger, über den aktuellen Status des Beirats berichtet.


Zeit: Donnerstag, 21. Juni 2018, 18 - 20 Uhr
Ort: Gemeinderatssaal, Rathaus, Graz

 

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In regelmäßigen Abständen werden von Politikerinnen und Politikern unterschiedlicher Parteien Volksbefragungen und Volksabstimmungen gefordert. Liegt das wirklich am Wunsch, dass das Volk direkt beteiligt werden soll? Oder wird die Direkte Demokratie manchmal auch als partei-politisches Werkzeug benutzt?

In unserem 55. Forum versuchten wir Folgendes zu ergründen:

Welche Themen eignen sich für Direkte Demokratie? Die Olympia-Bewerbung? Tiefgaragen in der Innenstadt? Ackerflächen in Alt-Grottenhof? Umweltzonen in Graz? Oder brauchen wir vielleicht ganz andere Werkzeuge, um die BürgerInnen wirklich bei wichtigen Entscheidungen zu beteiligen?


Am Podium:

  • Stadträtin Tina Wirnsberger (Grüne), Stadträtin für Umwelt, Frauen und Gleichstellung *)
  • Mag. Dr. Christian Kozina, Landessprecher mehr Demokratie! Steiermark, Aktiv-Demokratie-Moderator und -Referent

*) Leider hat uns der vom Büro des Bürgermeisters angefragte und schriftlich zugesagte Vertreter der Stadtregierung, StR Kurt Hohensinner, MBA, kurzfristig und unerwartet abgesagt. Wir bedanken uns bei Frau Tina Wirnsberger,  für die Diskussion zu gewinnen.