Beirat für BürgerInnenbeteiligung

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Wer wir sind und was wir wollen

Die Idee zur Gründung dieses Beirates stammt aus der Planungswerkstatt ZEIT FÜR GRAZ und wurde 2008 umgesetzt.

 

Der BBB besteht aus 11 Mitgliedern. 7 Mitglieder werden von MEHR Zeit für Graz gewählt.  Das zuständige Mitglied des Stadtsenats ist Vorsitzende(r) des BBB und kann laut Geschäftsordnung 4 Fachbeiräte nominieren. Aktuell (April 2019) ist nur 1 Fachbeirat nominiert.
Alle Beiratsmitglieder arbeiten ehrenamtlich.


Aufgaben des Beirates und aktuelle Entwicklung

Die Aufgaben sind in der Geschäftsordnung (s. Link unten) definiert.

In der Gemeinderatssitzung vom 14.März 2019 wurde eine weitere Entwicklung der Bürgerbeteiligung in Graz einstimmig beschlossen. Dieses unten genannte Ziel des BBB wurde seit Mitte 2017 in mehreren Gesprächen mit dem derzeitigen Vorsitzenden – Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl – verhandelt und letztlich durchgesetzt. Die lange Dauer für diese Umsetzung lag einerseits in der nicht einfachen Materie, aber auch in einem Personalwechsel der Zuständigkeit im Bürgermeisteramt begründet. Im Zuge der Gespräche wurde auch vereinbart, dass

  • die für Mitte 2018 anstehende Wahl des BBB ausgesetzt wird,
  • die bestehende Zusammensetzung des BBB bis auf weiteres bestehen bleibt,
  • die zukünftige Ausrichtung (Geschäftsordnung) und Zusammensetzung des BBB nach Beendigung des laufenden Projektes „Weiterentwicklung Bürgerbeteiligung“ einvernehmlich entschieden wird.

Die Arbeiten zu o.g. Projekt wurden aufgenommen und sollen bis etwa Ende September 2019 soweit abgeschlossen sein, dass eine Erprobung nach einem weiteren Gemeinderatsbeschluss starten kann.

 

Aktivitäten und Ziele des Beirates

  • Beobachtung der Umsetzung der Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung
  • Weiterentwicklung der BürgerInnen-Beteiligung
  • Mitarbeit bei Textierungen für Grazer BürgerInnenumfragen
  • Thematisierung stadtweiter Bürgeranliegen
  • Novellierung des Stmk. Baugesetz
  • Novellierung des Stmk. Volksrechtegesetzes
  • Abschaffung des Amtsgeheimnisses
  • Rederecht für BürgerInnen im Grazer Gemeinderat
  • Live - Übertragungen aus dem Grazer Gemeinderat
  • Jährliche Statusberichte über Umsetzung der Beschlüsse des Grazer Gemeinderats

 

Weiterführende Links:

 

Details

Was wir bisher erreicht haben

Seit dem Jahr 2009 hat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern von „MEHR Zeit für Graz“ und des Grazer Bürger-Beteiligungs-Beirates (BBB), gemeinsam mit den zuständigen Damen und Herren aus Politik und Verwaltung ehrenamtlich an der Umsetzung der Leitprojekte und Handlungsempfehlungen aus der Planungswerkstatt „Zeit für Graz“ gearbeitet. Es ist gelungen, etwa 2/3 dieser Projekte zum Laufen zu bringen bzw. einer Umsetzung zuzuführen. Die wichtigsten dieser umgesetzten Projekte sind im Schreiben des Präsidialamtes (siehe Link unten) aufgelistet.

Ein weiterer entscheidender Fortschritt in der Stärkung der Bürgerbeteiligung ist von und mit uns durch die Erstellung von „Leitlinien für Bürgerbeteiligung bei Projekten der Stadt Graz“ erreicht worden. Die zwei Jahre lang dauernde Mitarbeit daran wurde von uns ebenso ehrenamtlich geleistet wie auch die weitere aufmerksame Begleitung ihrer Anwendung.

Die Gesamtkosten des städtischen Bürgerbeteiligungsprojektes Planungswerkstatt „Zeit für Graz“, der Projektumsetzungen daraus und der Kosten zur Erstellung von „Leitlinie für Bürgerbeteiligung bei Projekten der Stadt Graz“ wurden auf Anfragen seitens der Stadt Graz erhoben und uns nunmehr offiziell mitgeteilt.

Weiterführende Links:

 

Details

Arbeitsschwerpunkte des BBB 2011-2016

An Stelle eines offiziellen Tätigkeitsberichtes, wie es diesen für die Jahre bis 2011 gibt und der im Rahmen der 1. öffentlichen Veranstaltung des Beirates im November 2011 präsentiert wurde, finden Sie hier eine Übersicht der Sitzungen und Veranstaltungen für die Jahre 2011 - 2016 sowie ein als PDF ausdruckbare Druckversion.

Die Protokolle der Arbeitssitzungen des Beirats werden auch auf der offiziellen Website der Stadt Graz veröffentlicht.

 

Übersichtsdarstellung anhand der Sitzungsprotokolle:

Legende:
LL = Leitlinien für Bürgerbeteiligung; ZfG = Planungswerkstadt Zeit für Graz Projekte; Stadt = Stadtentwicklung (STEK, RLB, FläWi, BBPL); Bau = Stmk. Baugesetz; BB = Beteiligungs-konzepte und konkrete Beteiligungs-Verfahren; Tra = Transparenz (öffentliche Datenbank Dringlicher Anträge, Liveübertragung von GR-Sitzungen,..); DD = Direkte Demokratie

Nr.
Datum
 Inhalt
LL
ZfG
Stadt
Bau
BB
Tra
DD
Protokoll
6.
11.07.2011
 Leitlinien, ZfG, Aufgaben des BBB, Befragung, Murkraftwerk
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Link zu Protokoll
 
29.11.2011
 1. ÖFFENTLICHE VERANSTALTUNG DES BBB
 
 
 
 
 
 
 
Link zu Protokoll
7.
01.03.2012
 Leitlinien, ZfG, Grazer BürgerInnen-Umfragen
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Link zu Protokoll
8.
29.05.2012
 Leitlinien, ZfG, Hirten-Kloster
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Link zu Protokoll
 
18.06.2012
 NEUWAHL
 
 
 
 
 
 
 
 
 
09.07.2012
 KONSTITUIERUNG BBB
 
 
 
 
 
 
 
Link zu Protokoll
9.
05.03.2013
 Leitlinien (Start Projekt), ZfG, Stmk. BauG, VRG, Grazer BürgerInnen-Umfragen
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10.
11.06.2013
 Leitlinien, ZfG, Stadtentwicklung (Budget, Arbeitsprogr.; 4.0STEK, FLÄWI+RL), Smart-City, GR-Livestream, VRG, Grazer BürgerInnen-umfragen
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11.
03.10.2013
 Leitlinien, Sport-/Spielplätze, Grünraum, GR-Livestream, GR-Dringliche Anträge, VRG
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12.
04.02.2014
 Leitlinien, ZfG: Abschluss/Bericht, Stadtentwicklung: Ankauf Grünraum, Smart City, Reininghaus, BBB Klausur, GR-Livestream, GR-Dringliche Anträge, VRG
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Link zu Protokoll
 
04.04.2014
 KLAUSUR
 
 
 
 
 
 
 
 
13.
25.09.2014
 Leitlinien, Smart City, Stadtteil Management., Liebenauer Hauptstraße, GR-Livestream, GR-Dringliche Anträge, VRG
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24.11.2014
 2. ÖFFENTLICHE VERANSTALTUNG DES BBB
 
 
 
 
 
 
 
 
14.
27.11.2014
 Leitlinien, Stadtentwicklung (BBPL: Behandlung v. Einwendungen, Hummelkas.), GR-Dringliche Anträge
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15.
04.03.2015
 Leitlinien: Start Vorhabenliste, In Situ Focus / Reininghaus, Kinder-/Jugendbeteiligung
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22.-24.6.2015
 NEUWAHL
 
 
 
 
 
 
 
 
 
07.07.2015
 KONSTITUIERUNG BBB
 
 
 
 
 
 
 
Link zu Protokoll
16.
13.10.2015
 Leitlinien (Griesplatz, Hafnerriegel), Stadtentwicklung (BBPL Hafnerriegel), Runder Tisch, Kinder-/Jugendbeteiligung
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Link zu Protokoll
17.
19.01.2016
 Leitlinien, Bericht Schülervertreter, GR-Livestream, GR-Dringliche Anträge, BBB-Berichte, VRG
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Link zu Protokoll
18.
24.05.2016
 Leitlinien, Stadtentwicklung (Rahmenpläne), Aufgaben BBB, VRG
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Link zu Protokoll
 
 
  
 
 
 
 
 
 
 
 

 

Weiterführende Links:
Details

Beiratswahl Juni 2015 - Wahlergebnis

 

Neuwahl von 7 Mitgliedern des Beirates für BürgerInnen-Beteiligung (BBB). 16 Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich der Wahl (Präsentation).

 

Als Mitglieder des Beirates wurden gewählt:

Berger Raimund Ing.
Ladstädter Elmar Dr.
Fiebich Thomas Mag.
Krysl Franz-Josef DI Dr.
Schaupp Margit
Dunkl-Voglar Maria
Stotter Ute DI

 

Die Funktionsperiode beträgt drei Jahre.

 

Die Präsentation aller 16 KandidatInnen finden sie hier und  auf  der  Internetseite  der  Stadt  Graz.


Protokoll der konstituierenden Sitzung: https://www.graz.at/cms/beitrag/10257381/7769940/Beirat_fuer_BuergerInnenbeteiligung.html
 

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Geschäftsordnung BBB Graz

Der Beirat für BürgerInnenbeteiligung soll die Umsetzung der Ergebnisse aus „Zeit für Graz“ begleiten, bei planerischen Vorhaben für die zukünftige Entwicklung der Stadt mitwirken und speziell bei der Weiterentwicklung von Beteiligungsmodellen eingebunden werden.
Der BBB hat eine beratende Funktion für die politischen Organe der Stadt und agiert in enger Abstimmung mit den Fachabteilungen. Damit soll die zukünftige Entwicklung der Stadt kritisch konstruktiv begleitet werden. Das Referat für BürgerInnenbeteiligung der Stadt Graz ist geschäftsführende Stelle und unterstützt den BBB in administrativen Belangen.

 

Geschäftsordnung in der Fassung vom März 2012

 

 

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